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Donnerstag, 27 Mai 2010

Abstimmungsskandal im russischen Parlament

Skandal im russischen Parlament. Wie der Südkurier heute berichtet hat, wurde ein Gesetz mit 449 Ja-Stimmen besiegelt, obwohl sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nur 88 Abgeordnete im Sitzungssaal im Kreml aufgehalten haben.

Unmöglich? Von wegen! In Russland funktioniert das so: jeder der anwesenden Parlamentarier stimmt durchschnittlich für 5 seiner fehlenden Kollegen ab. Hierfür hat er aber nur 20 Sekunden Zeit, da dann die Abstimmung beendet wird.

Nett. Somit hat jeder nur ein Sechsel seiner Anwesenheit zu verzeichnen und kann mit 2 Monaten Arbeit im Jahr dann doch Vollzeit-Parlamentarier sein. Ganz nebenbei kann auch niemand nachvollziehen, wer für wen warum wie gestimmt hat, so dass man auf diese Weise problemlos Manipulationen am Wahlausgang vornehmen kann. Das freut Putin, der sich ja mehr oder weniger selbst zum Kim Il Sung Russlands ernannt hat sicherlich. Medwedew (um dessen Gesetzesvorlage es übrigens bei der Abstimmung ging) hat ja eh nichts zu sagen.




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